1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen der release it GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“), soweit nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages sind digitale Dienstleistungen, insbesondere Konzeption, Entwicklung, Gestaltung und Wartung von Softwarelösungen, Web- und App-Anwendungen sowie begleitende Leistungen wie Beratung, Projektmanagement, Hosting und Support.
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot, der Projektbeschreibung oder dem abgeschlossenen Vertrag.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Bestätigung des Angebots durch den Auftraggeber zustande. Angebote der release it GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung notwendigen Informationen, Inhalte, Zugänge oder Ressourcen rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. Verzögerungen, die aufgrund unzureichender Mitwirkung entstehen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot oder Stundensatz. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
6. Leistungszeit, Verzug
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Kommt der Auftragnehmer in Leistungsverzug, ist eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erst nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist können weitere Rechte geltend gemacht werden.
7. Nutzungsrechte
Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Auftraggeber nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des Projekts erstellten Softwarelösungen.
Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung, sofern keine gesetzliche Erlaubnis besteht.
8. Gewährleistung
Die release it GmbH gewährleistet, dass die gelieferten Leistungen im Wesentlichen der vereinbarten Spezifikation entsprechen. Der Auftraggeber hat erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen.
Im Falle eines Mangels hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung. Schlägt diese fehl, kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
9. Haftung
Die Haftung der release it GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Die Haftung ist der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht oder die Informationen öffentlich zugänglich sind.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen sind in unserer Datenschutzerklärung einsehbar.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Stuttgart.